Sonntag, 8. August 2010

Der Westen muss Verantwortung für das iranische Atomprogramm übernehmen

Die letzte Sanktionsrunde der UN hat das Regime im Iran zum Schäumen gebracht. Es waren wohl nicht die Sanktionen selbst, sondern wohl eher die Kompromissfreude der Russen und Chinesen, die für gewöhnlich jegliche harten Sanktionen ablehnen.
Es ist zu hoffen, dass Medwedew und Jintao die Gefahr die vom Iran ausgeht erkennen. Wenn ein Land propagiert es sei lediglich an eine zivile Nutzung der Atomkraft interessiert und dafür Repressalien in Kauf nimmt, durch die es nebensächlich wird, ob und welchen Strom die Bevölkerung bekommt, sondern es immer mehr zu einer Frage der Existenzsicherung wird, dann sind Zweifel an die Glaubwürdigkeit der Propaganda sehr angebracht.
Wenn Ahmadinedschad und Chamene'i glauben ihrem Volk sei die Stromgewinnung wichtiger als internationale Anerkennung, dann ist die sogenannte grüne Bewegung nicht weit genug gegangen.
Da sich weitere Sanktionen vorerst nicht durch den Sicherheitsrat bringen lassen, sanktionieren die USA und die EU auf eigene Faust weiter. Sie haben eine durchgreifende politische und wirtschaftliche Schlagkraft um das Regime zu treffen. Jedoch werden auch sie wieder einmal Tropfen auf dem heißen Stein sein. Die diplomatischen Bemühungen reichen nun über 5 Jahre zurück und werden immer aufs Neue von heuchlerischen Eingeständnissen der iranischen Führung torpediert und zurückgeworfen. In der Zwischenzeit haben die Wissenschaftler genug Zeit das Atomprogramm fortzuführen. Dass der ursprüngliche Anstoß dessen ein als Geschenk verpackter Forschungsreaktor von US-Präsident Eisenhower im Jahre 1959 war ist für die USA wohl Häme genug.
Die Frage ist, wie viel Zeit nehmen sich die westlichen Demokratien noch, um ein Einlenken der iranischen Regierung zu bewirken. Pläne für einen militärischen Erstschlag liegen in den Schubladen, sind aber noch nicht en vogue.
Die westlichen Nationen haben eine Verantwort. Wer wird sich dieser stellen, wenn der Iran Atomraketen auf Israel abfeuert? Wer wird das diplomatische Zögern und Schwächeln gegenüber den möglichen Opfern rechtfertigen?
Die Szenarien sind zu dramatisch um weitere 5 Jahre ins Land streichen zu lassen. Aller realistischen Einschätzungen zum Trotz, niemand, auch nicht die IAEA, weiß, was in den iranischen Forschungslaboren und Werkstätten zusammengezimmert wird. Und Angebote zur Kooperation und Offenlegung des Fortschrittes können schlicht weg als Hinhalten, Ablenken oder Lügen betrachtet werden.
Es ist ein gefährliches Spiel. Möglichkeiten sich vorzeitig als Gewinner hervorzutun bleiben nur noch wenige. Die Sechser-Gruppe muss ihrer Verantwortung gegenüber der restlichen Staatengemeinschaft gerecht werden und alles mögliche tun, um eine Weiterentwicklung des iranischen Atomprogramms zu verhindern. Wenn David Foster Wallace in seinem Zukunftsroman „Infinite Jest“ Teenies als Staatsoberhäupter mit Atomwaffen aufeinander losgehen lässt, ist das lediglich ein Spiel. Vielleicht hat er aber auch Spiel und Realität verwechselt.

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