Pakistan droht zum Konfliktherd Nr. 1 im Nahen und Mittleren Osten zu werden

Die Anzahl der Staaten im Nahen und Mittleren Osten, die die Aufmerksamkeit des Westens beanspruchen ist nahezu ebenso hoch wie deren Anzahl auf der Landkarte. Jüngst ist der Libanon in den Fokus geraten. Hisbollahs lang befürchtete Aufkündigung der Regierungszusammenarbeit mit Hariri ist nun Realität – die schlimmste Befürchtung: die Destabilisierung des gesamten Nahen Ostens. Und der Iran ist eben der Iran. Und so weiter.

Doch das ist mitunter das kleinere Übel. Rund 3.500km weiter östlich mausert sich Pakistan zum Konfliktherd Nr. 1 in der Region. Es besitzt wesentlich mehr Konfliktpotenzial als die meisten anderen Länder zwischen Asien und Europa. Und das nicht nur wegen seiner Atombombe.

Pakistans vermeidlich negative Entwicklung begann mit dem Einmarsch der Alliierten in Afghanistan. Fortan operieren führende Köpfe einer handvoll Terrororganisationen, vorneweg Al-Qaida, aus der ehemaligen britischen Kolonie heraus. Größtenteils ungehindert können die Taliban sich über die afghanisch-pakistanische Grenze mit Nachschub versorgen. Die schwache Regierung um Staatsoberhaupt Asif Ali Zardari hat es trotz zahlreicher militärischer Interventionen im berüchtigten Waziristan nicht geschafft, den Terrorismus aus dem Land zu verbannen.

Das wird auch keineswegs durch Gewehrsalven zu bewältigen sein. Ca. 18.000 Koranschulen tragen dazu bei, die Bevölkerung zu radikalisieren und im Besonderen zu islamisieren. Die islamische Republik durchläuft seit ihrer Abtrennung von Indien 1947 eine konstante Entwicklung hin zu einem religiös fundamentalistischen Staat. In vielen Landesteilen, und landesweit in einigen Teilgebieten des Zivil- und Strafrechts, wird die Scharia, das islamische Recht, angewandt – zuständige gerichtliche Instanzen neben dem Obersten Gerichtshof sind bereits fest etabliert.

Die jüngsten Vorkommnisse, die den Westen beunruhigen sollten und auf die islamische Rechtsauslegung zurückgehen, sind die Geschehen um das sogenannte Blasphemie-Gesetz. Zwar wurden bislang keine Todesurteile vollstreckt, doch wurde die Todesstrafe bereits über eine Christin verhängt und zahlreiche angebliche Gotteslästerer befinden sich bereits im Gefängnis. Es ist sehr beunruhigend, wenn in einem mutmaßlichen Rechtsstaat, dessen Rechtsgrundlage auf dem britischen Common Law basiert, ein Mörder selbst von Politikern gefeiert wird, der einen Kritiker dieses Gesetzes berechnend erschossen hat. Dem Gouverneur der ostpakistanischen Provinz Punjab, Salman Taseer, wurde selbst bei seiner Beerdigung die letzte Ehre von Teilen der Regierung verwehrt.

Es ist zu befürchten, dass auf dem Zerfall der Regierung des Präsidenten Asif Ali Zardari eine weitere Islamisierung des Landes erfolgen wird. Der Austritt der MQM, einer liberalen Partei mit Dominanz in der Wirtschaftsmetropole Karachi, könnte die Regierung zu weiteren Zugeständnissen an fundamentalistische Parteien bewegen, sollte die Opposition ein Misstrauensvotum stellen. Auch die USA sehen die Lage in Pakistan kritisch. Die Bombardements in der Grenzregion zu Afghanistan beweisen deren Überzeugung, dass das Land des Indus nicht selbst vermag Herr der Lage zu werden. Die Veröffentlichung der US-Depeschen durch WikiLeaks enthüllte darüber hinaus, dass Washington äußerst besorgt ist. Grund waren Äußerungen Zardaris, die Zweifel an der Beherrschbarkeit des Militärs weckten.

Seit der Demokratisierung Pakistans 2008, nach dem Militärputsch 1999 unter General Pervez Musharraf, war es der Regierung nicht möglich, Doppelstrukturen im Militär und Machtkonflikte zu entschärfen. Der berüchtigte Staat im Staate könnte jederzeit erneut durch einen Putsch an die Macht zurückkehren. Aber auch Terroristen bedrohen die Stabilität Pakistans. Die Sorge besteht unentwegt, Islamisten könnten sich Zugang zu den Atomwaffen des Landes verschaffen. Die Konsequenzen wären verheerend. Der armen Bevölkerung, besonders durch die starken Überschwemmungen des letzten Jahres in zusätzliche Not geraten, könnte schwerlich glaubhaft gemacht werden, warum sie die Parteien wählen sollten, dessen Politiker sie während Zeiten akuter Hilfsbedürftigkeit im Stich ließen, und nicht etwa Al-Qaida und Co., die sie wenigstens mit dem Notwendigen versorgten. Vorausgesetzt natürlich, es kommt aufgrund eines gescheiterten Misstrauensvotums zu Neuwahlen.

Die MQM hat bisher jedoch verlauten lassen, die Stabilität der Regierung nicht aufs Spiel zu setzen. Unter gewissen Bedingungen selbstverständlich. Auch ist eine militärische Intervention des Westens durch Bodentruppen der Isaf, oder gar ein UN-Mandat, im Moment unwahrscheinlich, doch häufen sich Anlässe, die eine Erwägung ebensolcher Maßnahmen durchaus vorantreiben sollten.

Pakistan kämpft an vielen Fronten. Innen- und außenpolitisch könnten die Umstände für einen fragilen demokratischen Staat kaum bedrohlicher sein. Sollte der Westen und die Regierung um Zardari versagen, das Land zu stabilisieren und den Terrorismus und Fundamentalismus zumindest einzudämmen, liefe die gesamte Region zwischen der Türkei und Indien Gefahr, sich zu einem Krisenherd unvorstellbarer Ausmaße zu entwickeln. Die Verflechtungen unter den Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sind äußerst labil und beruhen auf Machtambitionen vieler Staatenchefs. Die Westmächte sollten sich dies zu Nutze machen und dementsprechend intervenieren, indem sie zum Beispiel Indien im Friedensprozess mit Pakistan unterstützen und der pakistanischen Regierung zu einem außenpolitischen Erfolg, im Besonderen im Zusammenhang mit der Krisenregion Kaschmir, verhelfen. Auch der Internationale Währungsfonds könnte der Regierung entgegenkommen, der er 11 Mrd. Dollar zur Verfügung stellte, indem er die Anforderung an wirtschaftliche Reformen zu Gunsten von Maßnahmen, die der Bevölkerung unmittelbar dienen, herunterschraubt.

Zu viele andere Konflikte in der Region lenken den Blick vom potenziellen Konfliktherd Nr. 1 ab. Es ist Zeit, sich um die wahre Bedrohung zu kümmern und Aufmerksamkeitshungrige wie Ahmadinedschad einmal links liegen zu lassen. Eine falsche Außenpolitik des Westens im Umgang mit Pakistan käme einem Verzicht, den Nahen und Mittleren Osten jemals zu befrieden, gleich.

Eine Bestandsaufnahme der Welt – wo es zum Jahreswechsel kriselt

Und möge es beginnen - das Jahr 2011. Nun bleiben uns lediglich 99 weitere Jahrzehnte in diesem wunderbaren Jahrtausend der iPods, A380s und 3D-Fernseher. Jedoch genug Zeit, um den Welthunger zu beenden, außerirdisches Leben zu entdecken und Frieden im Nahen Osten zu schließen. Alles spannende Fragen, doch beginnen wir im Kleinen und machen eine Momentaufnahme auf der Schwelle in die neue Dekade. Kein weiterer Jahresrückblick. Auch keine Erwartungen für das Jahr 2011. Nur Status quo.
Heute, wie auch in der Vergangenheit und in der Zukunft, stehen wir vor einer Reihe von Problemfeldern. Sie haben größtenteils humanitäre, ökologische, politische oder wirtschaftliche Hintergründe. Zu jedem Hintergrund ließe sich eine schier endlose Liste von Konflikten aufstellen. Die Konzentration soll aber auf Themen liegen, die uns nicht seit Jahrzehnten in jedes neue Jahr begleiten. Denn leider sind wir immer noch nicht in der Lage die Verbreitung von AIDS einzudämmen, Tibet unabhängig zu erklären oder die Endlichkeit der Rohstoffe zu umgehen. Und dies wird aller Voraussicht nach auch nicht in naher Zukunft geschehen.

Humanitäre Konfliktherde

Auf dem gesamten Globus begegnen wir heute zahlreichen humanitären Problemen. Aktuell beobachten wir wieder einmal die Auseinandersetzung zwischen Christen und Moslems in Nigeria mit zahlreichen Toten. Das Konfliktpotenzial ist seit langem bekannt und doch kamen die Ausschreitungen überraschend. Selten hat der Pontifex so zeitnah zur Deeskalation gedrängt. Und der Westen ist mit einer zügigen diplomatischen Lösung bislang überfordert.
In Haiti hat sich die Situation für die meisten Erdbebenopfer immer noch nicht normalisiert. Cholera rafft vornehmlich die Landesbevölkerung dahin. Die UNO sieht sich Vorwürfen ausgesetzt, diese in das bitterarme Land eingeschleppt zu haben. Hilfsgelder können nur stockend eingesetzt werden. Die Infrastruktur liegt weiterhin am Boden.
Und es liegt Bürgerkrieg in der Luft. Sollten die Anhänger des in der Elfenbeinküste gescheiterten Präsidentschaftskandidaten Gbagbo gegen die Anerkennung des Wahlsiegers Ouattara vorgehen, droht eine Gewaltspirale ausgelöst zu werden, die die Entwicklung des Landes um Jahre zurückwerfen wird. Zehntausende Ivorer sind bereits auf der Flucht.

Ökologische Herausforderungen

Bis auf einer Abschlusserklärung voller guter Vorsätze fürs neue Jahr sind die UN-Klimaverhandlungen in Cancun erwartungsgemäß beendet worden, ohne einen großen Coup zu landen. Wir haben bis dato kein Post-Kyoto-Protokoll-Abkommen. Und die Entwicklungs- und Schwellenländer zeigen sich kompromissunwilliger denn je. Der weltweite Handel mit CO2-Zertifikaten ist nach Japans Rückzug, einen solchen ein umzusetzen, lediglich eine Schubladengeburt.
Die EU hat es nicht geschafft, ehrgeizige Fangquoten für die europäischen Flotten zu beschließen. Der rote Thunfisch ist so stark gefährdet, dass der japanische Großkonzern Mitsubishi bereits damit begonnen hat, massenhaft Thunfisch für die Nachwelt einzufrieren.
Der neuste Trend an europäischen Tankstellen heißt von nun an E10, der Kraftstoff mit einem zehn-prozentigen Anteil von Biosprit. Dabei sind positive ökologische Folgen äußerst umstritten. Bereits gelebte Praxis ist dagegen, den Anbau von Lebensmitteln durch Nutzpflanzen zu substituieren die sich zur Herstellung von Biosprit eignen. Zwar gibt es Bestimmungen, die die Abholzung von Regenwald zu diesem Zweck untersagen, jedoch keine, die verhindern, dass an solchen Stellen der verdrängte Anbau von Lebensmitteln stattfinden darf.
In Deutschland wird zudem munter an Klagen gegen die Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten für das Verfassungsgericht gebastelt. Die Kläger argumentieren, dadurch wird der Ausbau von Erzeugern regenerativer Energien behindert und der Nachwelt Tonnen weiteren Atommülls aufgebürdet.
Die ökologischen Langzeitfolgen aus der Explosion der Deepwater Horizon im Golf von Mexiko sind weiterhin ungeklärt. In der Tiefsee werden tausende Liter Rohöl vermutet.

Politik Politik Politik

Nach wie vor bestimmen politische Konflikte die Inhalte der meisten Zeitungen. Topaktuell, die Verurteilung von Chodorkowski in Russland. Weniger das Urteil an sich, als die russische Rechtsprechung und Gewaltenteilung besorgen den Westen. Die Aufnahme in die NATO, Moskaus Annäherung zu Europa, das Anlocken ausländischer Investoren sind Vorhaben, die durch den Richterspruch stark konterkariert werden.
Ungarns umstrittenes Mediengesetz tritt heute in Kraft. Opposition und Ausland befürchten die Einschränkung der Meinungsfreiheit und blicken mit Argwohn auf eine Regierung die sich womöglich ein reines Image erzwingen will. Ab heute hält Ungarn die Ratspräsidentschaft inne und scheint dennoch allen Bestrebungen der EU zu einer Umkehr des Gesetzes standzuhalten.
Dieses Silvester konnten die Soldaten in Afghanistan erstmalig mit einem ungefähren Abzugsdatum feiern. Dass einem bei einem solchen eher nicht zu feiern zu mute ist, verwundert auch nicht. Die Versprechungen sind sehr vage. Die Sicherheitslage noch viel schlimmer. Und die Verluste unter den Alliierten erreichen neue Höchststände. Karsai wird in sein bisher schwächstes Jahr, gemessen am Rückhalt im Westen, starten und der Korruption der Korruption wegen keinen Einhalt gebieten.
In Weißrussland und Brasilien werden alte/neue Regierungen antreten. Die Ergebnisse beider Wahlen haben niemanden vom Hocker gerissen. Die Hoffnung, den Schandfleck Lukaschenka von der europäischen Demokratielandkarte loszuwerden, prägten die Reaktionen von Merkel und Co. Ändern wird sich wenig. In Brasilien ließ allerdings die Ankündigung von Lula-Nachfolgerin Rousseff etwas an den Beziehungen zu den USA zu ändern, aufhorchen. Brasilien sieht seine enormen Wachstumschancen wohl unter seinesgleichen auf dem südlichen amerikanischen Kontinent beschränkt und sucht Anschluss zu den alten Entwicklungsländern.
Bereits erwähnt: die Elfenbeinküste. Zwangsläufig eben auch ein aktuelles politisches Schlamassel. Die Androhung von militärischer Gewalt seitens der Ecowas steht weiterhin im Raum, hat aber wesentlich an Drohpotenzial verloren. Zu wenig politischer Druck kann aufgebaut werden unter dem Umstand, dass sich bei der Wahl eben doch auch 49% der Ivorer für Gbagbo ausgesprochen haben.
Scharlatan des Jahres und Held zugleich: Julian Assange. Er wird Neujahr mit einer Fußfessel in Großbritannien verbracht haben. Das Auslieferungsgesuch der schwedischen Regierung wird geprüft. Dort erwartet ihn nicht nur ein Prozess zu Vorwürfen der Vergewaltigung, sondern auch die Angst, dass den USA ein juristischer Kniff gelingt und er an eben diese abgeschoben wird. Der Plattform WikiLeaks wird dies nicht schaden, eher im Gegenteil. Gespannt warten wir auf die angekündigten Enthüllungen zu den Machenschaften an der Wallstreet.
Was die Diplomaten momentan auch weltweit besorgt, dafür braucht es kein WikiLeaks, ist die Situation auf der koreanischen Halbinsel. China stellt sich weiterhin stur, seinen kommunistischen Verbündeten öffentlich zurecht zu weisen. Es besteht die ernsthafte Sorge um eine militärische Auseinandersetzung. Südkoreas Einlenken zum Verhandlungstisch zurückzukehren, stieß bis dato auf keinerlei hörbares Echo. Die NATO, verpflichtet, einem Bündnispartner bei Angriff beizustehen, kann sich eine Eskalation des Konfliktes nicht leisten, zu stark wurden nationale Verteidigungsetats gekürzt oder werden momentan in Anspruch genommen.
In Deutschland wartet eine handvoll politischen Ungemachs auf Beilegung. Der Vermittlungsausschuss des Bundesrates brütet über die Hartz-IV-Reform. Was passiert nun eigentlich nach dem Schlichterspruch von Geißler zu Stuttgart-21? Sowieso, Volksentscheide standen selten so hoch auf der Agenda. Endlich kann die Wehrpflichtreform in die Realität umgesetzt werden. Wohingegen es beim sogenannten Sparpaket immer noch Defizite gibt. Finanztransaktionssteuer? Sollte die nicht eingeführt werden? Wir stehen heute ohne da. Ebenso ohne Mehrwertsteuerreform, Reform kommunaler Finanzen, Medienschutzgesetz, Klarheit über Vorratsdatenspeicherung, Rechtssicherheit über die Laufzeitverlängerung der AKWs und zu guter Letzt ohne einen starken FDP-Vorsitzenden oder designierten Nachfolger. Dafür herrscht heute immer noch erhöhte Terrorwarnstufe. Und Streusalz- und Enteisungsmittelknappheit.

Wirtschaftliche Problemstellungen

Nach der Finanzkrise hat wohl jedes Land mit gewissen Folgen zu kämpfen. Geeinigt sind sie dabei in der Euro-Zone. Der Stabilitätspakt ist ein wankendes riesiges Ungetüm, das nicht in der Lage sein wird, Portugal, Spanien, Italien und eventuell Belgien zu stabilisieren. Es herrscht der Eindruck, dass im Moment nur der Atem angehalten wird und das Glück und nicht finanzpolitische Raffinesse das Schicksal der Euro-Peripherie-Staaten bestimmen soll. Daraus erwachsen auch, siehe Image Merkel und Demos in Griechenlands, handfeste politische Herausforderungen. Der Euro wackelt und Zentralbanken weltweit hoffen, dass er standhält. Aber lediglich Hoffnung scheint die Devise zu sein.
Ernüchterung macht sich dagegen gegenüber Chinas Handelspolitik breit. Die Ankündigung zum Jahreswechsel, Exportzahlen zu Seltenerdoxiden nicht mehr bekannt zu geben, um westliches Geraune zu vermeiden, ruft ein bloßes Ohnmachtsgefühl hervor. Die Substituierung durch den Abbau seltener Erden außerhalb Chinas wird noch Jahre benötigen. Klagen bei der WTO ziehen sich eben so lang hin. Importeure und High-Tech-Unternehmen befürchten baldige Engpässe und es droht eine Stauchung unzähliger Produktlebenszyklen.
In Deutschland liegt Optimismus in der Luft. Die Exporte stehen an der Schwelle zwischen Konjunkturtreiber und Stagnation. Deshalb liegt von nun an der Fokus auf dem Binnenkonsum. Da kommt die hohe Beschäftigung gerade gelegen. Unterschwellig brodelt es jedoch bereits beim Thema Fachkräfte. Die ab heute geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit wird daran vermutlich wenig ändern.

Zugegeben, es war ein kurzer Blick auf die Welt zum Jahreswechsel und bei weitem nicht vollständig. Erkennbar ist jedoch schnell: unsere Probleme werden nicht geringer in Anzahl und Dramatik. Die Weltgemeinschaft hat sich stillschweigend darauf geeinigt, zukünftig kleinere Brötchen backen zu wollen, dabei sind gerade unsere allseits bekannten und großen Konflikte diejenigen, die letztlich zu den meisten kleineren Schwierigkeiten führen. Die UN, die handlungsweisende Plattform der Staatengemeinschaft, muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und die Regierungschefs ermutigen, beherzt zuzupacken. Vielleicht gelingt uns dies in dem zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts.